Gröhe hält Schwarz-Grün für möglich
Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält drei Tage vor den ersten Sondierungsgesprächen zwischen Union und Grüne eine schwarz-grüne Koalition für denkbar. “Die Sondierungen mit den Grünen sind...
View ArticleUnion und Grüne zu Sondierungsgesprächen zusammengekommen
Berlin – In Berlin sind am Donnerstagnachmittag Vertreter von Union und Grünen zu einem ersten Sondierungsgespräch im Gebäude der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft zusammengetroffen. Für die CDU...
View ArticleUnion und Grüne vereinbaren zweite Sondierungsrunde
Berlin – Nach dem ersten Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen haben die jeweiligen Parteispitzen einen zweiten Termin vereinbart. Er soll am kommenden Dienstag stattfinden. Sowohl die...
View ArticleSondierung: Union bot Grünen Subventionskürzungen an
Berlin – Die Union hat den Grünen bei der ersten gemeinsamen Sondierungsrunde Kürzungen bei den Subventionen für energieintensive Betriebe in Aussicht gestellt. Das erfuhr das “Handelsblatt”...
View ArticleUnion und SPD vereinbaren dritte Sondierungsrunde
Berlin – Union und SPD haben eine dritte Sondierungsrunde verabredet. Gegen Mitternacht wurden die Beratungen nach rund achtstündigen Verhandlungen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...
View ArticleSPD und Union wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen
Berlin – Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das sagten SPD-Chef Sigmar Gabriel und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Donnerstag nach der dritten Sondierungsrunde vor...
View ArticleGröhe: Pkw-Maut für Ausländer kann zum Bumerang werden
Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat vor der Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer gewarnt. In seiner Partei gebe es Zweifel, “die über europarechtliche Fragen hinausgehen”, sagte Gröhe der...
View ArticleGröhe schließt NSA-Untersuchungausschuss nicht aus
Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat erkennen lassen, dass seine Partei einem Untersuchungsausschuss zur NSA-Abhöraffäre möglicherweise doch zustimmen wird. Zwar halte die Union das geheim...
View ArticleGröhe: Keine Beitragssenkung, dafür höhere Renten für Geringverdiener
Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Absicht von Union und SPD bekräftigt, die Rentenbeiträge nicht zu senken, obwohl die Rentenkasse gut gefüllt ist. “Eine weitere Senkung der...
View ArticleGröhe erteilt Volksabstimmungen Absage
Köln – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Volksabstimmungen eine klare Absage erteilt. Gröhe zufolge werde es im Falle einer Großen Koalition keine Verabredung geben, die eine “Verfassungsänderung...
View ArticleSchwarz-Rot verkündet weitere Einigungen
Berlin – Union und SPD sind sich in den Koalitionsverhandlungen über weitere Punkte einig geworden. Die Generalsekretäre von SPD, CDU und CSU, Andrea Nahles, Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt,...
View ArticleSPD und CDU schließen Scheitern der Koalitionsgespräche nicht aus
Berlin – Kurz vor dem Endspurt in den Koalitionsverhandlungen schließen SPD und CDU ein Scheitern nicht aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte “Bild am Sonntag”: “Am Ende zählt das Ergebnis,...
View ArticleGröhe: Koalitionsvertrag ist Spiegel des Wahlergebnisses
Berlin – Der Koalitionsvertrag, auf den sich Union und SPD nach langwierigen Verhandlungen am frühem Mittwochmorgen einigen konnten, trägt laut CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eine “christsoziale und...
View ArticleGröhe bekräftigt Unions-Wunsch nach Besetzung des Finanzministeriums
Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angedeutet, dass die Union Wert auf die Besetzung des Bundesfinanzministeriums legt. “Solide Finanzpolitik ist ein Markenzeichen der Union. Und Wolfgang...
View ArticleKlöckner unterstützt Manifest junger CDU-Politiker
Berlin – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner unterstützt das Manifest junger CDU-Politiker, in dem eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei gefordert und die...
View ArticleNeues Bundeskabinett nicht repräsentativ für Bevölkerung
Berlin – Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist alles andere als durchschnittlich. Das ergab ein Vergleich des Kabinetts mit der Bevölkerung von “Bild am Sonntag”. So liegt der Anteil...
View ArticleGesundheitsminister will kürzere Wartezeiten auf Arzttermin
Berlin – Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), hat es sich zum Ziel gesetzt, die ärztliche Versorgung in Deutschland spürbar zu verbessern. In einem Interview mit “Bild am Sonntag”...
View ArticleGesundheitsminister: Alkoholismus ist echtes Problem
Berlin – Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist der Überzeugung, dass alle bis zum 16. Lebensjahr komplett auf Alkohol verzichten sollten. In einem Interview mit “Bild am Sonntag” sagte...
View ArticleÄrztepräsident will Verbot von organisierter Sterbehilfe
Berlin – Die Bundesärztekammer hat die Forderung des neuen Gesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) nach einem umfassenden Verbot von geschäftsmäßiger Sterbehilfe begrüßt: “Der Minister rennt damit bei...
View ArticleSterbehilfe: Forderung nach Abstimmung ohne Fraktionszwang
Berlin – Führende Politiker von Union und SPD fordern eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe über die Parteigrenzen hinweg ohne Fraktionszwang. “Es geht hier in jedem Fall um eine...
View Article